Seit Anfang 2002 gilt die Kennzeichnungspflicht von Internetseiten in Deutschland. Man könnte nun meinen, dass diese Pflicht nur kommerzielle Anbieter trifft. Gültig ist die neue Regelung aber für alle Teledienste. Als Teledienst werden alle Webseiten eingestuft, die kommerzielle Dienste bereitstellen, wie z.B. Platzierung von Werbebannern oder kostenpflichtigen Links. Dies sind also auch Webseiten, die sich an Partnerprogrammen beteiligen und deren Besitzer so versuchen mit ihrer Homepage Geld zu verdienen.
Sollten Sie eine Website betreiben, die als Teledienst zu bezeichnen ist, so müssen Sie über ein rechtssicheres Impressum verfügen. Als so genannte Pflichtangaben sind folgende Daten unerlässlich:
– Name und Anschrift (Niederlassung) des Betreibers (Privatperson oder Firma)
– E-Mail-Adresse und Telefonnummer
Sollte es sich um eine juristische Person handeln, so muss zusätzlich ein Vertretungsberechtigter genannt werden.
Das Impressum muss für alle Besucher zugänglich und schnell auffindbar sein. Ein Link auf der Startseite ist daher ratsam, ein fester Punkt in der Navigationsleiste optimal.
Weiterhin ist folgender Zusatz im Impressum zu empfehlen:
“Gemäß § 5 Abs.1 TDG sind wir ausschließlich nur für die eigenen Inhalte verantwortlich. Für Links auf fremde Inhalte dritter Anbieter sind wir gemäß § 5 Abs.2 TDG nur verantwortlich, wenn wir von einem rechtswidrigen oder strafbaren Gehalt positive Kenntnis haben und es technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern. Auch sind wir nicht verpflichtet, in periodischen Abständen den Inhalt von Angeboten Dritter auf deren Rechtswidrigkeit oder Strafbarkeit zu überprüfen. Sobald wir von dem rechtswidrigen Inhalt der Web-Seiten Dritter erfahren, wird der entsprechende Link von unserer Seite entfernt. Weiterhin möchten wir ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der gesamten Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf der Homepage ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen. Sollten Inhalte dieser Internetangebote gegen geltendes Urheberrecht oder das Markengesetz verstoßen, werden diese auf Hinweis schnellstmöglich entfernt.”
Wer seine Internetseiten so gekennzeichnet hat, ist auf der richtigen Seite.
Gruß Rolf
